Übersicht

Allgemein

Wichtige Sitzungen im November

Am 23.11.2020 Sitzung Finanz- und Wirtschaftsausschuss in der Begegnungsstätte, Zur Mühlenau 12. Am 30.11.2020 Sitzung Gemeindevertretung , in der Sporthalle an der Grundschule. Wichtige Punkte in beiden Sitzungen: Fläche für einen Dirt Bike Park (Beispiel) Wichtige Punkte…

Laptop
Bild: pixabay.com

10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat

Viel wurde geschimpft über die Fähigkeiten unserer Schulen, in der Corona-Krise digital zu arbeiten. Seither hat die SPD einiges erreicht, damit es in Zukunft besser geht. Einige Weichen hat die SPD auch vorher schon richtig gestellt. Unser Bildungspolitiker Martin Habersaat hat uns einmal zusammengestellt, was in den letzten Jahren passiert ist. 10 Dinge, die die SPD zur digitalen Modernisierung der Schulen erreicht hat.

Sophia Schiebe
Bild: Lukas Zeidler

Digitale Bildung statt Samstagunterricht

"Frau Prien eröffnet mit ihrem Vorstoß die nächste Baustelle, obwohl die Situation in den Schulen aktuell schon chaotisch genug ist," erklärt die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Sophia Schiebe zum Vorstoß der Bildungsministerin Prien, die den in den Schulen während der Corona-Krise verpassten Stoff durch Unterricht am Samstag aufholen will.

Stefan Bolln
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

Selbstständige im Land fühlen sich von der Landesregierung allein gelassen

Unser Landesschatzmeister Stefan Bolln ist nicht nur selbst Unternehmer, sondern berät viele Betriebe im Land. Dadurch kennt er die Situation ganz unterschiedlicher Unternehmen. Zusätzlich hat er in dieser Woche eine interne Umfrage unter knapp 300 Unternehmern, Freiberuflern und selbstständigen Einzelunternehmern innerhalb der SPD Schleswig-Holstein durchgeführt. Das Ergebnis zeichnet ein düsteres Bild der aktuellen Wirtschaftssituation im Land.

Daniel Friedrich, Serpil Midyatli, Hubertus Heil

SPD und IG Metall fordern Zukunftsdialog für Marineschiffbau

Die Entscheidung des Bundesverteidiungsministeriums sorgte für Unsicherheit in der Werftenbranche: Der Auftrag für vier große Marineschiffe wurde erstmals an ein holländisches Unternehmen vergeben. Um zu besprechen, wie es für die Branche weiter geht, hat unsere Landesvorsitzende Serpil Midyatli zu einem Gespräch mit den Betriebsräten der IG Metall Küste und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sowie dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD Bundestagsfraktion Sören Bartol eingeladen.

Windkraft-Anlagen
Bild: Pixabay

Kabinett steuert mit Klimaschutzgesetz auf Koalitionsvertragsbruch

In Bezugnahme auf die jüngsten Verabredungen des Klimakabinetts begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete, Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Nina Scheer ein Voranschreiten von Maßnahmen für eine CO2-Bepreisung. Es müsse dabei aber nicht nur um CO2, sondern auch um weitere Schadstoffe gehen, etwa um auch Atomenergie nicht zu begünstigen. Der Zeitplan zum Klimaschutzgesetz könne so aber nicht bestehen bleiben.

Tobias von Pein

Mors hoch gegen Rechtspopulismus in Europa

Deutschland war lange Zeit ein Sonderfall in Europa: es gab hier keine Partei rechts der Konservativen im nationalen Parlament. Andere Länder wie Frankreich, Polen, Großbritannien, die Niederlande oder auch unser nächster Nachbar Dänemark haben bereits viel länger mit Rechtspopulisten und -extremisten in ihren Parlamenten zu kämpfen. Doch im Jahr 2013 kamen wir auch in der europäischen Realität an und hatten mit der AfD „endlich“ unsere eigene Partei rechts der Union.

Kulturschaffende kriegen den Mors hoch!

Vor einigen Wochen sagte Björn Engholm in einem Beitrag des Schleswig-Holstein Magazins zur Premiere des Films über den Matrosenaufstand 1918: "Wenn ein Viertel unseres Volkes anfängt zu zweifeln, an dem, was sie heute haben, wovon sie relativ gut leben, dann müssen die großen Parteien, aber nicht nur die, dann müssen die Kulturschaffenden, die Wissenschaftler, alle, die Geist und Wort besitzen, anfangen, sich öffentlich viel stärker zu räuspern als sie es heute tun".

Serpil Midyatli
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

„Familien gehören zusammen!“

„Ehe und Familie stehen unter besonderem Schutz. Dies gilt für alle Menschen - egal welcher Herkunft. Doch die Realität sieht leider anders aus: Der Rechtsanspruch auf Familiennachzug für Flüchtlinge ist in Deutschland eingeschränkt", erklärt Serpil Midyatli, Mitglied des Landesvorstands der SPD Schleswig-Holstein zum Appell "Familien gehören zusammen!"