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Meinungsbeiträge (SPD Schleswig-Holstein.)

Meinungsbeiträge zu aktuellen Themen

Windkraft-Anlagen
Bild: Pixabay

Kabinett steuert mit Klimaschutzgesetz auf Koalitionsvertragsbruch

In Bezugnahme auf die jüngsten Verabredungen des Klimakabinetts begrüßt die SPD-Bundestagsabgeordnete, Umwelt- und Energiepolitikerin Dr. Nina Scheer ein Voranschreiten von Maßnahmen für eine CO2-Bepreisung. Es müsse dabei aber nicht nur um CO2, sondern auch um weitere Schadstoffe gehen, etwa um auch Atomenergie nicht zu begünstigen. Der Zeitplan zum Klimaschutzgesetz könne so aber nicht bestehen bleiben.

Tobias von Pein

Mors hoch gegen Rechtspopulismus in Europa

Deutschland war lange Zeit ein Sonderfall in Europa: es gab hier keine Partei rechts der Konservativen im nationalen Parlament. Andere Länder wie Frankreich, Polen, Großbritannien, die Niederlande oder auch unser nächster Nachbar Dänemark haben bereits viel länger mit Rechtspopulisten und -extremisten in ihren Parlamenten zu kämpfen. Doch im Jahr 2013 kamen wir auch in der europäischen Realität an und hatten mit der AfD „endlich“ unsere eigene Partei rechts der Union.

Kulturschaffende kriegen den Mors hoch!

Vor einigen Wochen sagte Björn Engholm in einem Beitrag des Schleswig-Holstein Magazins zur Premiere des Films über den Matrosenaufstand 1918: "Wenn ein Viertel unseres Volkes anfängt zu zweifeln, an dem, was sie heute haben, wovon sie relativ gut leben, dann müssen die großen Parteien, aber nicht nur die, dann müssen die Kulturschaffenden, die Wissenschaftler, alle, die Geist und Wort besitzen, anfangen, sich öffentlich viel stärker zu räuspern als sie es heute tun".

Serpil Midyatli
Bild: Steffen Voß / CC-BY-SA

„Familien gehören zusammen!“

„Ehe und Familie stehen unter besonderem Schutz. Dies gilt für alle Menschen - egal welcher Herkunft. Doch die Realität sieht leider anders aus: Der Rechtsanspruch auf Familiennachzug für Flüchtlinge ist in Deutschland eingeschränkt", erklärt Serpil Midyatli, Mitglied des Landesvorstands der SPD Schleswig-Holstein zum Appell "Familien gehören zusammen!"

Das Wissen um die Schreckensherrschaft der Nazis fördert die Verteidigung unserer Grundwerte und den Einsatz für die europäische Integration

Vor dem Hintergrund rechtsextremer Übergriffe in Mölln und anderswo sowie des erkennbaren Sterbens von letzten Zeitzeugen aus der NS-Zeit ergriff der ehemalige Vorsitzende der SPD, Hans Jochen Vogel, vor 25 Jahren die Initiative zur Gründung der Vereinigung „Gegen Vergessen - Für Demokratie“.

Ralf Stegner
Bild: Susie Knoll

Verantwortung für das Ganze

Ja, um die SPD steht es gerade nicht zum Besten. Die Ergebnisse der letzten Wahlen waren ernüchternd und auch die aktuellen Umfragen bieten Anlass zur Sorge. Aber den Trend können wir wieder drehen. Wir entscheiden, wer wir sind und wie wir miteinander umgehen.

Hände bedienen ein iPad
Bild: Pixabay

10 Punkte zum Gelingen der Digitalen Transformation

Zum Digitalisierungsprogramm der schleswig-holsteinischen Landesregierung nimmt Frank Hornschu, Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im SPD Landesverband Schleswig-Holstein, Stellung: "Die digitale Transformation bzw. die Anwendung der Informations- und Biotechnologie brauchen eine klare Ausrichtung, die wir in zehn Punkten zusammengefasst haben."

Zwei kleine Mädchen, Hand in Hand
Bild: pixabay.com

Kinder haben Rechte – Es ist unsere Aufgabe, für ihre Einhaltung und Umsetzung zu sorgen

Obwohl die Rechte unserer Kinder seit über 25 Jahren durch die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen festgeschrieben sind, muss an deren Einhaltung und Umsetzung immer wieder erinnert werden. Es ist die Aufgabe von uns Erwachsenen – besonders in der Politik und in den Regierungen – dafür zu sorgen, dass Kinder überall in Frieden und Sicherheit aufwachsen können, dass sie eine gute (Aus-)Bildung erhalten, ihre Fähigkeiten und Talente entwickeln sowie ihr Leben und unser aller Zukunft gestalten können.

Windkraftanlagen auf einem Feld im Sonnenaufgang
Bild: colourbox

Kohleausstieg bis 2030!

Auf einer heute online geschalteten Plattform mit dem Titel "Sozialdemokratischer Energiewende-Appell" melden sich bundesweit Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit Aussagen über eine zu beschleunigende Energiewende, die Schaffung von zukunftsfesten Arbeitsplätzen und den Ausstieg aus der Kohle bis 2030 zu Wort.

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